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Haft / Haftbedingungen:

Stand: 21.11.2021; empfohlen ist die Suche über die Hauptseite, die die gesamte Datenbank durchsucht

+ rechtswidriger Freiheitsentzug

MdE in %: 0

400 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Staatshaftung unrechtmäßig erlittene Haft -> Schadenjahr: 2015)
 
                        
+++8 Tage rechtswidrige Haft
   
---wegen der weiteren 23 Tage kein Ersatz, da Geschädigter Rechtsmittel nicht genutzt hat

OLG Hamm
Urteil vom 15.08.2018
Az. 11 U 138/17
Nr. bei 253BGB.de: H09265
Fundstelle https://openjur.de/u/2322126.html
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+ Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. die Menschenwürde

MdE in %: 0

775 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Gefängniszelle ohne baulich getrennte Sanitäreinrichtung bei Zweierbelegung -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
+++keine baulich abgetrennte Toilette bei mehreren Gefangenen: 25 EUR pro Tag
   

Kammergericht Berlin
Urteil vom 27.01.2015
Az. 9 U 232/12
Nr. bei 253BGB.de: E04011
Fundstelle https://openjur.de/u/771607.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

1.100 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(25 EUR pro Tag Geldentschädigung (KEIN Schmerzensgeld) für Unterbringung zweier Strafgefangener in Einzelzelle; keinerlei Gesundheitsbeeinträchtigung -> Schadenjahr: 2004)
 
                        
   

LG Bonn
Urteil vom 16.03.2009
Az. 1 O 457/07
Nr. bei 253BGB.de: A10054
Fundstelle https://openjur.de/u/135607.html
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+ Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. die Menschenwürde

MdE in %: 0

5.317,50 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Verletzung des Rechts auf ausreichende Zellengröße bzw. ausreichende sanitäre Anlagen über 324 Tage -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
+++324 Tage unzureichende Haftbedingungen
+++ausreichende Zellengröße aber unzulängliche sanitäre Anlagen: 20 EUR pro Tag
+++Überbelegung und unzulängliche sanitäre Anlagen: 15 EUR pro Tag
+++Überbelegung aber ausreichende sanitäre Anlagen: 10 EUR pro Tag
   

OLG Hamm
Urteil vom 10.12.2010
Az. I-11 U 48/09
Nr. bei 253BGB.de: E03243
Fundstelle https://openjur.de/u/538020.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

MdE in %: 0

5.575 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(25 EUR pro Tag Geldentschädigung (KEIN Schmerzensgeld) für Unterbringung zweier Strafgefangener in Einzelzelle; keinerlei Gesundheitsbeeinträchtigung -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
   

LG Bonn
Urteil vom 16.03.2009
Az. 1 O 362/07
Nr. bei 253BGB.de: A10056
Fundstelle https://openjur.de/u/135602.html
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Legende:
MdE : Minderung der Erwerbsfähigkeit
KH: stationäre Krankenhausaufenthalte
AU: Arbeitsunfähigkeit
HaFüS: Haushaltsführungsschaden

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