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Ehrverletzungen / allgemeines Persönlichkeitsrecht:

Stand: 21.11.2021; empfohlen ist die Suche über die Hauptseite, die die gesamte Datenbank durchsucht

+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

0 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Benutzung von Lichtbildern in Reportage begründet selbst bei Rechtswidrigkeit keinen Schmerzensgeldanspruch, wenn der Eingriff nicht erheblich ist -> Schadendatum: 12.01.2006)
 
                        
   

LG Hamburg
Urteil vom 15.09.2006
Az. 324 O 261/06
Nr. bei 253BGB.de: A10050
Fundstelle https://openjur.de/u/86302.html
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+ Persönlichkeitsrecht (?)

MdE in %: 0

0 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
((kein berechtigter) Mobbingvorwurf, keine Geldentschädigung -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
   
---keine Widerrechtlichkeit - kein Anspruch

OLG Brandenburg
Urteil vom 24.02.2015
Az. 2 U 73/13
Nr. bei 253BGB.de: D09020
Fundstelle https://openjur.de/u/763696.html
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+ Verstoß gegen allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

50 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Verstoß gegen DSGVO )
 
                        
   

AG Dietz
Urteil vom 07.11.2018
Az. 8 C 130/18
Nr. bei 253BGB.de: E02280
Fundstelle https://openjur.de/u/2116788.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

MdE in %: 0

200 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Veröffentlichung fremder Bilder (angezogen) in erotischer Pose -> Schadendatum: 02.10.2013)
 
                        
+++fremdes Bild in erotischer Pose, aber angezogen veröffentlicht
   
---Bilder selbst gefertigt und ins Internet gestellt

LG Frankfurt
Urteil vom 30.07.2015
Az. 2-03 O 455/14
Nr. bei 253BGB.de: E12073
Fundstelle https://openjur.de/u/2188826.html
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+ vulgärste Beleidigungen mit fiktiven sexuellen Handlungen gegenüber Polizeibeamtin

MdE in %: 0

300 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Geldentschädigung wegen vulgärsten Beleidigungen -> Schadendatum: 19.07.2005)
 
                        
+++besonders schwere Persönlichkeitsverletzung
+++innere Getroffenheit, Ekel und Abscheu der Geschädigten
+++Geschädigte denkt immer wieder an Vorfall zurück
+++1 Jahr warten auf die Entschädigung
+++Parteianhörung war erforderlich
   
---keine langfristigen Störungen zu erwarten
---lapidare Entschuldigung
---jugendliches Alter
---Entwicklungsstand

AG Böblingen
Urteil vom 16.11.2006
Az. 3 C 1899/06
Nr. bei 253BGB.de: E04010
Fundstelle https://openjur.de/u/355241.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

500 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Veröffentlichung fremder Bilder in Dessous und Oberkörper frei -> Schadendatum: 02.10.2013)
 
                        
+++fremdes Bild in erotischer Pose, in Dessous, Oberkörper frei veröffentlicht
   
---Bilder selbst gefertigt und ins Internet gestellt

LG Frankfurt
Urteil vom 30.07.2015
Az. 2-03 O 455/14
Nr. bei 253BGB.de: E12074
Fundstelle https://openjur.de/u/2188826.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

500 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Mitteilung einer Escorttätigkeit innerhalb des Bekanntenkreises (4 Personen) inkl. aufreizender Bilder -> Schadendatum: 02.10.2013)
 
                        
+++Schreiben an 4 Bekannte
+++Bilder beigefügt
   
---Bilder selbst gefertigt und ins Internet

LG Frankfurt
Urteil vom 30.07.2015
Az. 2-03 O 455/14
Nr. bei 253BGB.de: E12072
Fundstelle https://openjur.de/u/2188826.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

600 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Beleidigung mit Fotze und Schlampe im Straßenverkehr -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
+++Beleidigung aus heiterem Himmel im Straßenverkehr
+++Angriffsrichtung der Beleidigung (Sexualbezug)
   

LG Essen
Urteil vom 01.02.2010
Az. 13 S 164/09
Nr. bei 253BGB.de: F02271
Fundstelle https://openjur.de/u/2196839.html
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+ Aufzeichnung durch eine Videokamera im frei zugänglichen Privatbereich

MdE in %: 0

650 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Videokamera im öffentlichen Bereich einer Mietanlage -> Schadendatum: 15.12.2008)
 
                        
+++tägliches Begehen der Wege erforderlich
+++eine Kamera war auf ein Fenster der Klägerin gerichtet
+++Zufälligkeit der Kenntnisnahme und Widerruf nicht möglich
+++etwa 1 Monat Dauer der Überwachung
   

AG Tempelhof-Kreuzberg
Urteil vom 01.03.2012
Az. 25 C 84/12
Nr. bei 253BGB.de: G02274
Fundstelle https://openjur.de/u/2315303.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht
+ Beleidigungen (blöde Kuh, asoziales Pack, Hexe)
+ Behauptungen gegenüber Dritten, Geschädigte vernachlässige ihre Kinder

MdE in %: 0

700 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Geldentschädigung wegen Beleidigungen und übler Nachrede im Nachbarschaftsverhältnis -> Schadenjahr: 2006)
 
                        
   
---Beleidigungen nicht gegenüber einer großen Öffentlichkeit, sondern nur zufällig von Dritten gehört
---interne Auseinandersetzung

OLG Frankfurt am Main
Urteil vom 07.07.2009
Az. 16 U 15/09
Nr. bei 253BGB.de: F01123
Fundstelle https://openjur.de/u/302388.html
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+ Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. die Menschenwürde

MdE in %: 0

775 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Gefängniszelle ohne baulich getrennte Sanitäreinrichtung bei Zweierbelegung -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
+++keine baulich abgetrennte Toilette bei mehreren Gefangenen: 25 EUR pro Tag
   

Kammergericht Berlin
Urteil vom 27.01.2015
Az. 9 U 232/12
Nr. bei 253BGB.de: E04011
Fundstelle https://openjur.de/u/771607.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Arbeitsverhältnis

MdE in %: 0

1.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(massive Einschränkungen der Leitungsfunktion im Arbeitsverhältnis -> Schadenjahr: 2009)
 
                        
+++Betretungsverbot des ihm unterstellten Fertigungsbereichts
+++Zuweisung einer Arbeit im Konferenzbereich
+++Abschnitt von Kommunikation
+++Ziel war die Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages
   

LAG Rheinland-Pfalz
Urteil vom 17.03.2016
Az. 5 Sa 313/15
Nr. bei 253BGB.de: F06271
Fundstelle https://openjur.de/u/2216300.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

1.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Mitteilung einer Escorttätigkeit der Tochter ggü. Eltern inkl. aufreizender Bilder -> Schadendatum: 02.10.2013)
 
                        
+++Schreiben an Eltern
+++Bilder beigefügt
   
---Bilder selbst gefertigt und ins Internet

LG Frankfurt
Urteil vom 30.07.2015
Az. 2-03 O 455/14
Nr. bei 253BGB.de: E12071
Fundstelle https://openjur.de/u/2188826.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1.000 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
(rechtswidrige heimliche Filmaufnahmen durch Arbeitgeber führen zu Geldentschädigung -> Schadendatum: 24.02.2012)
 
                        
+++Videoüberwachung durch Detektiv im Privatleben zu repressiven Zwecken
   

LAG Hamm
Urteil vom 11.07.2013
Az. 11 Sa 312/13
Nr. bei 253BGB.de: C11260
Fundstelle https://openjur.de/u/666763.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

1.100 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(25 EUR pro Tag Geldentschädigung (KEIN Schmerzensgeld) für Unterbringung zweier Strafgefangener in Einzelzelle; keinerlei Gesundheitsbeeinträchtigung -> Schadenjahr: 2004)
 
                        
   

LG Bonn
Urteil vom 16.03.2009
Az. 1 O 457/07
Nr. bei 253BGB.de: A10054
Fundstelle https://openjur.de/u/135607.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

2.500 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
(Benutzung von Filmmaterial durch Fernsehsender entgegen des erkennbaren Zwecks (nach Verlaufen eines Kindes) -> Schadendatum: 14.08.2003)
 
                        
   

OLG Karlsruhe
Urteil vom 26.05.2006
Az. 14 U 27/05
Nr. bei 253BGB.de: C11040
Fundstelle https://openjur.de/u/183754.html
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+ fiktive Lizenzgebühr

2.500 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
(ungenehmigte Verwendung eines Bildes in Werbung -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
   
---Bilder waren auch vom Ehepaar veröffentlicht

LG Hamburg
Urteil vom 28.05.2010
Az. 324 O 690/09
Nr. bei 253BGB.de: D09021
Fundstelle https://openjur.de/u/52756.html
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+ Persönlichkeitsrechtsverletzungen

MdE in %: 0

2.500 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Persönlichkeitsverletzung durch eine Reihe einzelner Vorfälle durch Mitarbeiter -> Schadenjahr: 2019)
 
                        
+++offene Tischinformation zur Organisation von Krankmeldungen mit Namensnennung
+++offene Aufforderung zur Bekanntgabe eines Passwortes
+++Nichteinladung zu internem Bewerbungsgespräch
+++personalverantwortliche Personen hatten Kenntnis, blieben aber untätig
   

LAG Mecklenburg-Vorpommern
Urteil vom 10.06.2020
Az. 3 Sa 219/19
Nr. bei 253BGB.de: F08151
Fundstelle https://openjur.de/u/2269085.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

MdE in %: 0

3.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(APR#Persönlichkeitsrecht#Diskriminierung -> Schadendatum: 10.10.2018)
 
                        
+++einer der größten Wohnungsvermieter in der Gegend
+++Abblocken von Mailkommunikation nach Diskriminierungsbeschwerde
   

AG Charlottenburg
Urteil vom 14.01.2020
Az. 203 C 31/19
Nr. bei 253BGB.de: F08081
Fundstelle https://openjur.de/u/2252856.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

3.500 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(unerlaubtes Verwenden von Bildern in Presse -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
+++hoher Verschuldensgrad der Schädigerin
+++erheblicher (zweimaliger) Eingriff in die Intimsphäre der Geschädigten
+++Präventivfunktion für weitere Fälle
   

AG Mannheim
Urteil vom 11.07.2008
Az. 3 C 154/08
Nr. bei 253BGB.de: A10162
Fundstelle https://openjur.de/u/350298.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Nacktfoto aus Sauna veröffentlicht)

MdE in %: 0

5.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Veröffentlichung eines Nacktfotos aus dem Saunabereich -> Schadendatum: 02.02.2005)
 
                        
+++Verbreitung in Presse
   

LG Düsseldorf
Urteil vom 13.12.2006
Az. 12 O 194/05
Nr. bei 253BGB.de: E10272
Fundstelle https://openjur.de/u/119676.html
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+ Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. die Menschenwürde

MdE in %: 0

5.317,50 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Verletzung des Rechts auf ausreichende Zellengröße bzw. ausreichende sanitäre Anlagen über 324 Tage -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
+++324 Tage unzureichende Haftbedingungen
+++ausreichende Zellengröße aber unzulängliche sanitäre Anlagen: 20 EUR pro Tag
+++Überbelegung und unzulängliche sanitäre Anlagen: 15 EUR pro Tag
+++Überbelegung aber ausreichende sanitäre Anlagen: 10 EUR pro Tag
   

OLG Hamm
Urteil vom 10.12.2010
Az. I-11 U 48/09
Nr. bei 253BGB.de: E03243
Fundstelle https://openjur.de/u/538020.html
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+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

MdE in %: 0

5.575 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(25 EUR pro Tag Geldentschädigung (KEIN Schmerzensgeld) für Unterbringung zweier Strafgefangener in Einzelzelle; keinerlei Gesundheitsbeeinträchtigung -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
   

LG Bonn
Urteil vom 16.03.2009
Az. 1 O 362/07
Nr. bei 253BGB.de: A10056
Fundstelle https://openjur.de/u/135602.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht
+ Ich will ja nichts sagen, aber Du siehst echt ganz schön alt aus für Dein Alter. ...
+ Ja, wir haben übrigens ne schöne Operationsshow bei Pro7, da könnte ich sie mal vorschlagen.

MdE in %: 0

6.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(unschöne Äußerungen in TV-Live-Übertragung durch Moderator -> Schadendatum: 22.01.2005)
 
                        
+++14,5 Millionen Zuschauer
+++schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Geschädigten
   
---kein Angriff auf Intim- oder die Privatsphäre
---Entschuldigungsversuche des Schädigers
---Klägerin selbst hat anschließend durch weitere TV-Auftritte das Thema am Leben erhalten

LG Hannover
Urteil vom 11.01.2006
Az. 6 O 73/05
Nr. bei 253BGB.de: F01023
Fundstelle https://openjur.de/u/319245.html
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+ üble Nachrede zulasten des Geschädigten
+ Geschädigter wurde in verbrecherische, zumindest moralisch fragwürdige Kreise gerückt
+ Vorwurf der Korruption / Bestechlichkeit

MdE in %: 0

6.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Geldentschädigung wegen Beleidigungen und übler Nachrede im Internet (Geschädigter sei ein korrupter Beamter) -> Schadenjahr: 2008)
 
                        
+++Bild und Kontaktmöglichkeiten des Geschädigten veröffentlicht
+++unbestimmbare, aber möglicherweise sehr große Anzahl von Empfängern
+++veröffentlicht in deutsch und englisch
+++Fortsetzung der Veröffentlichungen trotz strafrechtlicher Verurteilung und trotz Wegfalls des Anlasses
   
---verminderte Schuldfähigkeit der Schädigerin

LG Bielefeld
Urteil vom 07.12.2010
Az. 7 O 121/09
Nr. bei 253BGB.de: E03244
Fundstelle https://openjur.de/u/537995.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

7.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Mobbing im Arbeitsverhältnis -> Schadenjahr: 2014)
 
                        
+++vorsätzliches Mobbing
+++systematisches Blockieren von Kommunikation
   

LAG Berlin-Brandenburg
Urteil vom 24.10.2019
Az. 10 Sa 704/19
Nr. bei 253BGB.de: F08091
Fundstelle https://openjur.de/u/2252414.html
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+ Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Fotoveröffentlichung aus Privatssphäre einer jungen, schwangeren Schauspielerin

MdE in %: 0

7.500 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(unzulässige Veröffentlichung von Fotografien -> Schadendatum: 24.07.2014)
 
                        
+++Verbreitung eines Fotos über Printmedien und Online
+++Onlineveröffentlichung birgt die Gefahr nicht kontrollierbarer Vervielfältigung
+++Foto nahm verhältnismäßig großen Platz ein
+++plakative Überschrift
   
---keine negative Aussage über die Klägerin

LG Köln
Urteil vom 03.06.2015
Az. 28 O 466/14
Nr. bei 253BGB.de: E02221
Fundstelle https://openjur.de/u/876010.htm
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+ Ehrverletzungen
+ Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
+ [...] von einem super unfreundlichen Mitarbeiter, der blond ist, so ein blonder Typ Mitte dreißig würde ich jetzt mal sagen, so ein kleiner, ungevögelter Wichser.
+ Wenn irgendjemand - weil ich liebe Rache - wenn irgendjemand weiß, wer der blonde, ungefähr so Haare wie ich, so kurz, ich glaube gay, also ich würde sagen [...] ein gay Typ der war so Mitte dreißig, etwas so kräftiger, kleiner, wenn irgendjemand den kennt, aus A, den vielleicht auch mit Namen kennt, seinen Instagram-Account kennt, [...] sehr gerne seinen Instagram-Account an mich weiterleiten, den würde ich gern fertig machen.
+ Arschloch
+ ich wünsche mir, ich hätte diesem Typen ins Gesicht geschlagen
+ wie ein Hurensohn benommen
+ du bist für mich das größte Arschloch was auf der Welt überhaupt existiert
+ solche Menschen wie dich würde ich am liebsten von der Brücke runterschubsen
+ wenn du irgendwann mal Hilfe brauchst - ich trete in dein Arschloch rein
+ du bist so ein richtiges Schwein
+ was für ein kleiner Wichser
+ sone richtige kleine Bitch
+ sone richtige kleine behinderte [...]
+ ich wünsche dir das erdenklich Schlimmste auf der Welt
+ den würde ich gern mal fertig machen
+ gay
+ den würde ich gerne mal aufs Übelste raten, diesen kleinen...rapen auch
+ Wenn ihr schlechte Laune habt, geht einfach zu M1 ins A, sucht den blonden Kerl und macht ihn fertig.
+ Arschloch
+ Huso
+ Wichser
+ der kleine Hurensohn
+ ICH KANN NICHT GLAUBEN, dass der noch seinen Job hat... der wird doch bestimmt zu seinen Kollegen auch so eine bitch sein. So ekelhaft dieser Typ. So ekelhaft.

MdE in %: 0

10.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Beleidigungen per Social Media in Schrift und Video -> Schadendatum: 09.12.2017)
 
                        
+++beleidigende Kommentare und Videos
+++628.000 Follower
+++über 24 Stunden online abrufbar
   

LG Düsseldorf
Urteil vom 17.04.2019
Az. 12 O 168/18
Nr. bei 253BGB.de: F01015
Fundstelle https://openjur.de/u/2172742.html
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+ Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Berichterstattung über ein Gerichtsverfahren gegen 2 Ärzte wegen fahrlässiger Tötung. Die Terminsrolle, auf der beide Namen der Ärzte abgebildet waren, wurde ungepixelt veröffentlicht. Ebenso wurde einer der Ärzte sobar unverpixelt abgebildet (, weshalb er sogar 15.000 EUR Geldentschädigung zugesprochen bekam).

MdE in %: 0

10.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Berichterstattung im Fernsehen und Internet -> Schadendatum: 19.04.2016)
 
                        
+++rechtswidrige Berichterstattung
   

LG Hamburg
Urteil vom 10.08.2018
Az. 324 O 144/17
Nr. bei 253BGB.de: F02282
Fundstelle https://openjur.de/u/2195193.html
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+ Geldentschädigung wegen Bildveröffentlichung nach Tod des Sohnes

MdE in %: 0

10.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Geldentschädigung: Berichterstattung (Bildnisveröffentlichung) über tragischen Tod des Sohnes -> Schadenjahr: 2001)
 
                        
+++Bild zeigt Eintreffen am Unfallort
+++Bild zeigt Geschädigte bei Beerdigung
+++wirtschaftliche Verhältnisse der Parteien
   
---nicht Erstveröffentlichung
---Geschädigte berichtete selbst ausführlich in der Presse über ihr Befinden

LG Köln
Urteil vom 07.10.2009
Az. 28 O 263/09
Nr. bei 253BGB.de: E03213
Fundstelle https://openjur.de/u/140803.html
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+ Geldentschädigung nach Kunsturhebergesetz wegen schwerwiegende r Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts

MdE in %: 0

10.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Urheberrechtsverletzung -> Schadendatum: 09.08.2015)
 
                        
+++Lied wurde politisch motiviert benutzt
+++für rechtsextrmistische Texte benutzt
   

LG Hamburg
Urteil vom 02.09.2016
Az. 308 O 437/15
Nr. bei 253BGB.de: E04055
Fundstelle https://openjur.de/u/2134966.html
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+ Mobbing durch gezielten Fahrzeugtausch (Opel Astra statt VW Passat)
+ Schikane durch Untersagung eines weiteren Home-Offices
+ Verlangen nach lückenlosen rückwirkenden Tagesberichten
+ Schikane durch Erweiterung des Berichterstatterkreises
+ Tausch VW Touran gegen Daewoo Matitz (Kleinstwagen) bei einem 1,98m großen Mann
+ nicht wohlwollende Zeugniserteilung
+ Bereitstellung eines Fiat Panda für den 1,98m großen Mann

10.000 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
(kein Schmerzensgeld sondern Geldentschädigung wegen Verletzung des APR durch gezielte Zermürbung und Diskreditierung durch Arbeitgeber -> Schadenjahr: 2004)
 
                        
   

ArbG Stuttgart
Urteil vom 19.10.2006
Az. 6 Ca 12098/05
Nr. bei 253BGB.de: A10072
Fundstelle https://openjur.de/u/356116.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Veröffentlichung eines Nacktbildes in Presse

MdE in %: 0

12.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Nacktfoto mit nymphomanen Zitaten in Zeitung -> Schadendatum: 20.07.2005)
 
                        
+++schwerwiegende Verletzung der Würde durch ihr zugeschriebene Zitate
+++Auflage und Verbreitung
+++Leichtfertigkeit der Redaktion
+++klinisch relevanter und therapiebedürftiger Zustand
+++Albträume
+++Schlafstörungen
+++Angstgefühle
+++Nervosität
+++Antriebsstörungen
   
---Abdruck auf Seite 8
---psychische Reaktionen waren binnen 12 Monaten wieder fort

LG Kaiserslautern
Urteil vom 22.06.2007
Az. 2 O 970/05
Nr. bei 253BGB.de: F07122
Fundstelle https://openjur.de/u/2218088.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht
+ Weitergabe eines Gutachtens an Ehepartner

15.000 EUR Schmerzensgeld
+ Feststeller f. Zukunft: 100%

(Psychiater erstellt Attest mit Einweisungsgrund ohne Kontkakt zum Patienten -> Schadendatum: 07.12.1994)
 
                        
   

OLG München
Urteil vom 04.02.2010
Az. 1 U 4650/08
Nr. bei 253BGB.de: A10019
Fundstelle https://openjur.de/u/402186.html
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+ schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
+ akute Belastungsreaktion
+ Anpassungsstörung in Form der Agoraphobie

20.000 EUR Schmerzensgeld
+ Feststeller f. Zukunft: 100%

(Veröffentlichung eines Bildes beim Oralverkehr -> Schadenjahr: 2013)
 
                        
+++psychiatrischer Krankheitsverlauf
+++schwere Beeinträchtigung im Alltagsleben
+++temporäre Suizidalität
+++Beeinträchtigung in jungen Jahren
+++unkontrollierbare, theoretisch unbegrenzte Verbreitung
+++vorsätzliche Begehung
+++Vertrauensbruch eines ehemals Nahestehenden
   
---Bedauern des Schädigers

LG Münster
Urteil vom 22.07.2015
Az. 012 O 374/14
Nr. bei 253BGB.de: E04042
Fundstelle https://openjur.de/u/2137540.html
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+ gravierende Dyskinesien, die sich langsam zurückbildeten
+ Spätdyskinesien
+ parkinson-ähnlichen Beschwerden
+ Störungen der Motorik und Sprachstörungen von 1979 bis 1984

20.000 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
(Überdosierung von hochriskanten Psychopharmaka (Neuroleptika) in Psychiatrie -> Schadenjahr: 1980)
 
                        
+++junges Alter
+++nachhaltiger Einfluss auf Persönlichkeitsentwicklung
+++Zeitraum der gesundheitlichen Folgen
   
---damalige Verhältnisse in Psychiatrien

OLG Frankfurt am Main
Urteil vom 23.12.2008
Az. 8 U 146/06
Nr. bei 253BGB.de: E01094
Fundstelle https://openjur.de/u/301714.html
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+ Schädeldachfraktur
+ Schädelbasisfraktur

Dauerschäden:
+ Persönlichkeitsveränderungen
+ epileptische Anfallsneigung
+ Dauermedikation erforderlich
+ Störungen der Konzentrationsfähigkeit
+ kognitive und sprachliche Störungen
25.000 EUR Schmerzensgeld
+ Feststeller f. Zukunft: 25%

(unsichere Trennung von Gehweg zu Straße -> Schadenjahr: 2010)
 
                        
+++34 Tage lang beatmet
+++ehrere Operationen
+++bilaterale Schädeltrepanation zur Hirnentlastung mit Implantation des Knochendeckels in den Bauchraum
   
---erhebliches Mitverschulden

OLG Kammergericht
Urteil vom 13.09.2012
Az. 20 U 193/11
Nr. bei 253BGB.de: D12286
Fundstelle https://openjur.de/u/565262.html
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+ Verletzung allg. Persönlichkeitsrechts

25.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(Arbeitgeber überwacht Angestellte -> Schadenjahr: 2007)
 
                        
+++heimliche ununterbrochene Videoüberwachung
   

ArbG Iserlohn
Urteil vom 04.06.2008
Az. 3 Ca 2636/07
Nr. bei 253BGB.de: A09302
Fundstelle https://openjur.de/u/538373.html
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+ psychopathologischen Beeinträchtigungen
+ Akzentuierung einer vorbestehenden paranoiden Persönlichkeitsstörung

30.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(rechtswidriger Polizeieinsatz -> Schadendatum: 08.12.2000)
 
                        
   

OLG Köln
Urteil vom 30.10.2008
Az. 7 U 53/08
Nr. bei 253BGB.de: E02187
Fundstelle https://openjur.de/u/137622.html
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+ Rotatorenmanschettenruptur rechts
+ traumatische SL-Bandläsion rechtes Handgelenk mit TFCC-Läsion und Synovialitis
+ Verletzung der Halswirbelsäule mit teilweiser Ausstrahlung in Arme und Finger
+ Rippenprellung rechts
+ Morbus Sudeck
+ Arthrose in den Handgelenken

MdE in %: 100

Dauerschäden:
+ ja
35.000 EUR Schmerzensgeld
+ Feststeller f. Zukunft: 100%

(Verkehrsunfall -> Schadendatum: 05.09.2014)
 
                        
+++anhaltende Schmerzbeeinträchtigung
+++komplexe PTBS als anhaltende Persönlichkeitsstörung
+++schwere Depression
+++Entwicklung eines Morbus Sudeck
+++Entwicklung eines Tourette Syndroms mit ständigen multiplen motorischen und vokalen Tics und motorischer Hyperaktivität
+++100% AU = dauerhafte vollständige Arbeitsunfähigkeit
+++115 Tage 100% MdH (Haushaltsführung 115 Tage unmöglich)
+++Einnahme stark sedierender Medikamente (Lyrica)
+++3 Stunden tägliche Leistungsfähigkeit
+++keine Besserungen wahrscheinlich
   
---kein Mitverschulden
---einfache Betriebsgefahr tritt vollständig zurück

LG Arnsberg
Urteil vom 15.11.2019
Az. 1 O 25/15
Nr. bei 253BGB.de: H09251
Fundstelle https://openjur.de/u/2347687.html
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+ Ehrverletzung

70.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(ausgestrahlte Spott und Häme im Fernsehen ber Minderjährige -> Schadendatum: 11.12.2001)
 
                        
+++Minderjährige wurde als geeignet für das Pornogeschäft dargestellt
+++therapeutische Behandlung
+++Spottlieder in Schule
+++2. Ausstrahlung nach einigen Monaten
   

OLG Hamm
Urteil vom 04.02.2004
Az. 3 U 168/03
Nr. bei 253BGB.de: C11042
Fundstelle https://openjur.de/u/101541.html
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+ schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Berichterstattung über vermeintliche Vergewaltigung

300.000 EUR Schmerzensgeld
unbekannt, inwieweit Feststeller
( -> Schadenjahr: 2010)
 
                        
   

LG Köln
Urteil vom 30.09.2014
Az. 28 O 2/14
Nr. bei 253BGB.de: E01101
Fundstelle https://openjur.de/u/859012.html
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+ Allgemeines Persönlichkeitsrecht

MdE in %: 0

335.000 EUR Schmerzensgeld
kein Feststeller für Zukunft
(unsachliche, vielfache Berichterstattung über Angeklagten über Sexualleben e.t.c. -> Schadenjahr: 2010)
 
                        
+++jahrelange, vertiefte Berichterstattung neben einem Strafverfahren (wg. Vergewaltigungsvorwürfen) mit unsachlichen, spekulativen Berichten über Sexualleben sowie Eingriffe in die Privatssphäre
   

LG Köln
Urteil vom 30.09.2015
Az. 28 O 7/14
Nr. bei 253BGB.de: F01017
Fundstelle https://openjur.de/u/857935.html
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+ Amputation beider Unterschenkel
+ Schwerstfogen

MdE in %: 100

800.000 EUR Schmerzensgeld
+ Feststeller f. Zukunft: 100%

(unzureichende Diagnose und unterbleibene Maßnahmen -> Schadendatum: 13.05.2011)
 
                        
+++junges Alter (5 Jahre)
+++lebenslang schwerstbehindert
+++Muskellappentransplantationen
+++wiederholte großflächige Spalthauttransplantationen von Thorax und Rücken stammend im Gesicht, an den Armen und beiden Oberschenkeln sowie beiden Kniegelenken
+++Wangen beider Gesichtshälften sind entstellt
+++obere Extremitäten sowie Oberschenkel sind entstellt
+++Vielzahl von Muskellappen- und Spalthauttransplantationen
+++Vielzahl stationärer Aufenthalte
+++es drohen Revisionsoperationen
+++Prothesenversorgung äußerst kompliziert (und bis Urteil nicht möglich gewesen)
+++rechtsseitige Schultermuskulatur nebst Ober- und Unterarmmuskulatur verschmächtigt
+++linke Ellenbogengelenk und beide Handgelenke mittelgradig bewegungseingeschränkt
+++Beugedefizit im rechten Ellenbogengelenk stellt erhebliche Alltagsbeeinträchtigung dar (auch bei Körperpflege)
+++Anheben des rechten Arms im Schultergelenk über die Horizontale hinaus nicht möglich
+++Verwachsungen der Fingernägel
+++lebenslanges tägliches Eincremen erforderlich
+++hochgradige Zerstörung von Talgdrüsen und Schweißdrüsen
+++vermehrtes Schwitzen im Bereich der verbliebenen gesunden Hautareale
+++psychische Folgen
+++mangelndes Selbstbewusstsein
+++motorische Unruhe
+++deutlich reduzierte Ausdauerspanne
+++niedrige Frustrationstoleranz
+++abnorme Verhaltensstörungen mit Krankheitswert
+++posttraumatische Belastungsstörung
+++selbst bei optimalster Versorgung in Zukunft verblieben erheblichste Einschränkungen im Alltag
+++erhöhtes Risiko einer sich entwickelnden Persönlichkeitsstörung
+++Sozialkontaktfähigkeit wird lebenslang beeinträchtigt sein
+++erhöhtes Risiko für Adipositas, Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen
+++erhöhtes Risiko für Substanzmissbrauch infolge chronischer Schmerzzustände
+++erhebliche psychosoziale Belastungen
+++erhöhtes Risiko für schwere psychische Erkrankungen
   

LG Aurich
Urteil vom 23.11.2018
Az. 2 O 165/12
Nr. bei 253BGB.de: F07161
Fundstelle https://openjur.de/u/2205624.html
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Legende:
MdE : Minderung der Erwerbsfähigkeit
KH: stationäre Krankenhausaufenthalte
AU: Arbeitsunfähigkeit
HaFüS: Haushaltsführungsschaden

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